Jahresabschlussthema 2022 und zugleich Jahresanfangsthema 2023 war und ist für uns Ratsmitglieder der Haushalt der Gemeinde. Nachdem jede einzelne Haushaltsposition von der Verwaltung und uns Ratsmitgliedern gedreht und gewendet wurde, stellte sich heraus, dass sich einfach kein entspanntes Haushaltsergebnis erzielen lässt. Der Haushalt schrammt trotz Zuhilfenahme von Rücklagen knapp an einer Haushaltskonsolidierung vorbei. Das ist einerseits eine gute Nachricht, aber andererseits - aus meiner persönlichen Sicht - ein wirkliches Problem, denn es sind sämtliche Mittel verplant, um alle wichtigen, unverzichtbaren Pflichtpositionen bedienen zu können. Für die „Kür“ bleibt kein Spielraum mehr. Wer von einem Dorfplatz, von mehr als nur einer sanierten Straße, von Querungshilfen oder reparierten Geh- und Radwegen geträumt hat, muss sich enttäuscht die Augen reiben. Für Gestaltung, die wir Ratsmitglieder uns wünschen würden, ist wenig bis kein Raum. Daher haben einige Ratsmitglieder Anfang des Jahres an politische Akteure auf Kreis- und Landesebene einen Brief geschrieben, um auf die missliche Lage, in der sich viele finanzschwache Gemeinden befinden, aufmerksam zu machen.
Aber es gibt auch positive Nachrichten: Aus dem LEADER-Programm der EU zur Entwicklung des ländlichen Raums hat die Weser-Aller-Landschaft (WAL) eine Zusage für ein knapp 2,5 Millionen Euro schweres Förderpaket erhalten, das sich die beantragenden Kommunen Stadt Achim, Flecken Langwedel, Gemeinde Oyten, Samtgemeinde Thedinghausen und die Stadt Verden für übergreifende Projekte zwischen 2023 und 2027 teilen werden. Wer also eine Idee für kleinere gemeindeübergreifende Projekte hat, ist herzlich eingeladen, diese mit uns Ratsmitgliedern zu teilen. Sei es aus dem Bereich Soziales, (Land-)Wirtschaft & Umwelt, Dorfentwicklung, Mobilität oder Digitalisierung und weiteren Gebieten.
Im Jahr 2023 stehen viele kleine und große Themen auf unserer Agenda: von Kinderbetreuung über Wege- und Straßensanierung, Wohn- und Gewerbegebiete bis hin zu Fragen der Energiewende werden uns viele Fragen weiter beschäftigen.
Auch in diesem Jahr steht Bürgermeister Axel Heller donnerstags von 17-19 Uhr im „Alten Feuerwehrhaus“ der Einwohnerschaft mit einem offenen Ohr zur Verfügung und freut sich auf Ihren und Euren Besuch.
Aus dem Rat der Gemeinde Riede
Stefanie Klebe